Die Fürsprecher der Nationalitäten begannen die Arbeit

Quelle: Zentrum

Die Kommission der Nationalitäten Ungarns hielt ihre Gründungssitzung am 4. Juni 2014 im Bürohaus des Parlaments ab. In dem Gebäude erhielten alle 13 Fürsprecher der einzelnen Nationalitäten ihre Büros bzw. neben dem Büro des Vorsitzenden János Fuzik, der die Slowaken als Fürsprecher vertritt, wurde ihnen ein ständiger Sitzungssaal zugewiesen, wo sie montags und mittwochs ihre Sitzungen abhalten werden. 

Der Vertreter der Ungarndeutschen, Imre Ritter nahm sein Büro auch in Besitz und begann mit der Arbeit bzw. führte schon mit Fachexperten Verhandlungen, die seine Tätigkeit in der nächsten Legislaturperiode unterstützen könnten. Ritter betonte im Gespräch, dass es sicherlich sehr hilfreich sei, dass die Fürsprecher direkten Kontakt zu den Abgeordneten haben bzw. an den Parlamentssitzungen teilnehmen werden. Wenn auch die Fürsprecher kein Stimmrecht haben, werden sie auf diesem Wege aber im Interesse der Nationalitäten sicher erfolgreiche Lobbyarbeit leisten können.

In der ersten Sitzung begrüßte der Vorsitzender r seine Fürsprecherkollegen zunächst in seiner slowakischen Muttersprache und stellte sie in alphabetischer Reihenfolge der Nationalitäten vor. Dr. Gergely Gulyás, für die Gesetzgebung verantwortlicher Vizepräsident des Parlaments betonte in seinem Grußwort die Wichtigkeit der Kommission, die sich nicht nur für die ungarnländischen Nationalitäten einsetzen würde, sondern auch die Beziehungen zwischen Ungarn und den Mutterländern der Nationalitäten unterstützen würde. Der Vizepräsident unterstrich auch die Wichtigkeit einer konsequenten und kontinuierlichen Zusammenarbeit mit allen Parteien, damit die amtierenden Regierungen die Kommission als ein Partner betrachten würden.

In der Sitzung erfolgte die Anhörung des Ministerkandidaten für Humanressourcen Zoltán Balog. Er bezeichnete es als erfreulich, dass bei der letzten Volkszählung auch die Doppelidentität in Vordergrund gestellt wurde. Er bewertete den exponentiellen Wuchs der Zahl der Schulen in Trägerschaft der Nationalitätenselbstverwaltungen als sehr positiv. In den letzten drei Jahren verdreifachte sich diese Zahl. Ab Herbst wird sich diese auf 41 erhöhen und über 4500 Schüler werden an diesen Einrichtungen lernen.
Die Fragen der Fürsprecher an den Ministerkandidaten bezogen sich auch hauptsächlich auf die Schulbildung. Sie betonten, dass die Regierung im Interesse der kontinuierlichen Arbeit einen Vertrag über Gemeinbildung für fünf Jahre statt einem abschließen soll. Auch die Frage über Nationalitätenlehrbücher kam auf, denn viele dieser Bücher stünden nicht auf der geltenden Lehrbuchliste und die Verzögerung bei der öffentlichen Beschaffung würde es auch erschweren, dass die Bücher rechtzeitig bis September in den Schulen ankommen. Balog versprach die Bücher unverzüglich auf die Liste aufzunehmen.

Deutscher Fürsprecher Imre Ritter erwähnte, dass die Ausbildung von Nationalitätenkindergärtnerinnen und Pädagogen den Ansprüchen der Nationalitäten angepasst werden müssten. Balog meinte, dass die Pädagogenaus- und  -Weiterbildung künftig in einem neuen System erfolgen sollte und die Zahl der angehenden Pädagogen den Kinderzahlen angemessen werden sollten.
Auf die Fragen bezüglich der Erhöhung der finanziellen Förderungen an die Landesselbstverwaltungen erwiderte Balog, dass sie vorhätten die in den Haushalt fürs kommende Jahr einzuplanen.

Die Kommission unterstützte die Ernennung Zoltán Balogs zum Minister einstimmig.

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