Arndt Künnecke: Der Schutz von Minderheiten in Ungarn nach dem Nationalitätengesetz von 2011

Quelle: Bibliothek.hu
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Im Alltag denkt man eigentlich fast nie darüber nach, dass in einem Rechtsstaat die jeweiligen Gesetze die Rahmen unserer Möglichkeiten in der bürgerlichen Gesellschaft bilden. Man trifft die Vertreter der Justiz zumeist im Falle von Verträgen, beim Kauf oder Verkauf. Meistens fällt uns das Strafrecht oder Kriminalrecht, weniger das Verkehrsrecht, Wirtschaftsrecht oder eben das Baurecht ein, wenn man eins der Rechtsgebiete zu erwähnen versucht. Wenn man das bedenkt, geben uns Gesetze tatsächlich in allen Bereichen des Lebens einen Rahmen. 
Im Leben unserer Volksgruppe sind die jeweiligen Minderheitengesetze nicht weniger bedeutend, denn sie bilden die Grenzen und Möglichkeiten in allen Bereichen wie bei der Bildung von lokalen- und Landesselbstverwaltungen oder bei der Gründung von Minderheiteninstitutionen und -medien. Im Falle des Sprachgebrauchs sind sie auch maßgebend und haben nicht nur auf Privat-, sondern auch auf Lokal-, Regional- und Landesebene eine Auswirkung.

Schutz von Minderheiten in Ungarn

Dr. Dr. Arndt Künnecke ist Professor für Öffentliches Recht, Staatsrecht und Politik an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl, zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen auch die Minderheitenrechte. In diesem 2017 herausgegebenen Studienband wird das ungarische Nationalitätengesetz von 2011 behandelt. Der Leser kann aber seine Kenntnisse nicht nur über das Gesetz erweitern. Das Buch beinhaltet auf den ersten 30 Seiten auch einen historischen Überblick über die Entwicklung des Minderheitenschutzes in Ungarn von der Gründung des Ungarischen Königreiches – detaillierter vom Ende des Ersten Weltkrieges -, bis zu unseren Zeiten. Der Minderheitenbegriff aus dem Grundgesetz Ungarns von 2011 wird in einem weiteren Kapitel behandelt. Den entsprechenden Bedingungen nach werden in Ungarn 13 Volksgruppen als staatlich anerkannte Minderheiten (darunter auch die Ungarndeutschen) anerkannt. Diese werden mit Fokus auf ihre heutige Lage kurz dargestellt. So bekommt der Leser auch einen Überblick über die Organisationen, Medien, Institutionen der Ungarndeutschen, wobei auch die Ungarndeutsche Bibliothek erwähnt wird. Die multilateralen und bilateralen Minderheitenschutzabkommen, die Ungarn mit den Mutterländern der Minderheiten in den 1990er Jahren geschlossen hat (zu denen auch der Ungarisch-Deutsche Kooperationsvertrag von 1992 gehört), werden in einem weiteren Kapitel beschrieben.

Im Studienband werden schließlich die konkreten Schutzmaßnahmen aufgrund von verfassungsrechtlichen und von einfachgesetzlichen Regelungen in je einen Kapitel untersucht. Die einzelnen Minderheitenrechte werden nach Individual-, Kollektiv-und Autonomierechten der Minderheiten unter die Lupe genommen. Abschließend findet man eine Zusammenfassung und Bewertung über den heutigen Stand des Minderheitenschutzes, der auf dem Nationaltätengesetz von 2011 basiert. Als Schlussfolgerung beurteilt der Autor die gegenwertige Minderheitenpolitik als liberal und progressiv.

Diesen Studienband empfehlen wir Allen, die einen historischen Überblick über die Entwicklung des Minderheitenschutzes lesen, und ihre Kenntnisse anhand einer Analyse über die gesetzlichen Rahmenbedingungen bezüglich der Minderheiten in Ungarn erweitern möchten.

Arndt Künnecke: Der Schutz von Minderheiten in Ungarn nach dem Nationalitätengesetz von 2011
Hamburg : Verlag Dr. Kovač, 2017.
156 S.
Sprache: Deutsch

Die empfohlenen Bücher sind in der Sammlung der Ungarndeutschen Bibliothek – wenn nichts weiteres Angegeben- nur zur Leihe zugänglich.
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