Die LdU beginnt mit Vorbereitungen auf die anstehenden Parlamentswahlen

Quelle: LdU

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Nach langer Pause traf die Vollversammlung
der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen wieder persönlich zusammen

Ein ganzes Jahr lang trafen sich die Mitglieder der Vollversammlung nur informell und online, die offiziellen Entscheidungen wurden von der Vorsitzenden der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen getroffen. Jetzt aber, nach einer pandemiebedingten Unterbrechung tagte sie zum ersten Mal wieder. Am 25. September trafen sich die Mitglieder des wichtigsten Entscheidungsgremiums der ungarndeutschen Gemeinschaft in Wemend, Komitat Branau. Auch dieses Mal gab es viel zu besprechen: Im Mittelpunkt standen vor allem Fragen des Haushalts, der Bildung, Kultur und Infrastrukturinvestitionen, aber auch die Vorbereitungen für die Parlamentswahlen 2022 wurden eingehend diskutiert.

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Mit der Begrüßung zweier Jubilarinnen – Ibolya Sax, seit 20 Jahren Bildungsreferentin bei der LdU und Andrea Knoll-Bakonyi, seit 25 Jahren Leiterin des Regionalbüros in Baja – eröffnete Ibolya Hock-Englender die Sitzung der Vollversammlung.

Haushalt

Die Vorsitzende berichtete an erster Stelle der Tagesordnung über den Haushalt der Landesselbstverwaltung für die erste Jahreshälfte 2021. Den Angaben zufolge hätten die Einnahmen der von der Landesselbstverwaltung getragenen Einrichtungen aufgrund der Pandemiesituation und der daraus resultierenden Einschränkungen unter dem Plan gelegen, doch alle Einrichtungen hätten die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten genutzt, sodass der Haushalt ausgeglichen gewesen sei. Die dritte Modifizierung des diesjährigen Haushalts wurde ebenfalls vorgelegt, in der eine ausgewogene Wirtschaftsführung und die stabile finanzielle Lage nochmal verstärkt dargelegt wurde..

Iglauer Park

Die Vollversammlung diskutierte und nahm den Vorschlag an, die Eigentumsverhältnisse des Iglauer Parks in Waschludt zu ändern. Das beliebte Jugendlager im Herzen des Bakony-Gebirges befand sich bisher zu gleichen Teilen – 50/50% – im Besitz der Landesselbstverwaltung und der Gemeinde Waschludt. Die LdU schlug eine Erhöhung ihres Anteils vor, da sie in den letzten Jahren erhebliche, etwa 500 Millionen Forint betragende Investitionen in das Lager getätigt hat. Die mit der Gemeinde ausgehandelten Anteile von 7/10 zugunsten der LdU bzw. 3/10 zugunsten von Waschludt widerspiegeln nun die Beteiligung der beiden Selbstverwaltungen besser, so die Vorsitzende.

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Berichte der LdU-Institutionen über das Jahr 2020

2020 begann coronabedingt eine grundsätzlich neue Phase im Leben aller sich in der Trägerschaft der LdU befindlichen Institutionen, die Pandemie stellte sowohl kulturelle als auch Bildungseinrichtungen vor besondere Herausforderungen – dies ging aus den Jahresberichten dieser hervor. Den der Vollversammlung unterbreiteten Dokumenten zufolge hätten Lockdown, Distanzunterricht und Online-Veranstaltungen eine radikale Umstellung des Alltags verlangt, dennoch konnten die einzelnen Einrichtungen über zahlreiche Projekte und Ergebnisse berichten: Alle Bildungseinrichtungen ergriffen reihenweise Identitätsbewahrungs- und -vermittlungsinitiativen und führten ideenreiche Projekte zur Förderung der deutschen Sprache durch. Laut Ergebnisse haben Schülerinnen und Schüler der Gymnasien mit einem anspruchsvollen Abitur in der Tasche beste Zukunftschancen im Studium und im Beruf. Auch mannigfaltige Innovationen und Investitionen – zum Beispiel eine erstmalig eingerichtete Tablettklasse an der Audi Hungaria Schule in Raab, eine neue Sporthalle und ein neuer Sportplatz am Ungarndeutschen Bildungszentrum Baje, innovative Projekte zu den Themen „Nachhaltigkeit und Ökologie“ am Valeria-Koch-Bildungszentrum Fünfkirchen, neue digitale Ausstattung zur Informierung der Schülerinnen und Schüler in den Gemeinschaftsräumen des Friedrich-Schiller-Gymnasiums Werischwar, oder eben eine von Schülern erstellte Talkshow-Serie am Deutschen Nationalitätengymnasium Budapest – zeugen von ambitionierter Arbeit in den Bildungseinrichtungen.

Die Pandemie habe auch den Theaterbetrieb der Deutschen Bühne Ungarn in Seksard grundlegend beeinträchtigt, in den Monaten der Sperre seien etwa 100 Vorstellungen ausgefallen, doch dank des strengen Wirtschaftens habe die DBU alle Mitarbeiter behalten können. Es sei sogar zu einer Auszeichnung gekommen: Die Klassenzimmerproduktion „OUT! – Gefangen im Netz“ habe am ersten Klassenzimmer-Theaterfestival einen ansehnlichen Preis erhalten.

Auch das Ungarndeutsche Kultur- und Informationszentrum und Bibliothek habe kreative Initiativen ergriffen, um die veranstaltungslose Zeit der Pandemie zu überstehen: Es seien laut Bericht wöchentlich Online-Buchtipps veröffentlicht und im Rahmen von Videokonferenzen das Kennenlernen der Bibliothek angeboten worden, während auf den Plattformen des Zentrums kontinuierlich aktuelle Informationen gepostet worden seien. Der beliebte Blickpunkt-Wettbewerb, sowie auch der TrachtTag hätten gänzlich im Internet stattfinden müssen.

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Bericht über die Tätigkeit der LdU im Sommer

Die gerade von Dienstreisen nach Italien und Deutschland heimgekehrte und sich auf neue Fahrten nach Dänemark und Deutschland vorbereitende LdU-Chefin Hock-Englender und ihre Stellvertretende, Olivia Schubert schilderten die vielschichtigen Tätigkeiten der Landesselbstverwaltung im Sommer 2021. Wichtigste Momente waren vor allem, dass mithilfe des Ungarndeutschen Pädagogischen und Methodischen Zentrums die neue Saison für das bereits seit Jahren laufende Pädagogen-Stipendienprogramm vorbereitet wurde; dass die LdU regelmäßig Besprechungen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat über die abgeschlossenen, die laufenden und auch die geplanten Projekte hielt; dass vier Teams an der Weiterentwicklung der LdU-Strategie arbeiten: die Evaluation der bisherigen Strategie wird bald abgeschlossen, die Erarbeitung neuer Ziele ist im Gange.

Acht beträchtliche infrastrukturelle Investitionen im Wert von insgesamt 1,9 Milliarden Forint laufen derzeit, bzw. wurden unlängst abgeschlossen – über diese sowie die mit diesen verbundene enorme Arbeit erstattete Olivia Schubert einen eingehend mündlichen Bericht: Die Pläne zur Renovierung und zum Umbau des Lenau Hauses Fünfkirchen seien bereits erstellt worden; die Erneuerung des elektrischen Netzwerks in der Grundschule des Valeria-Koch-Schulzentrums sei abgeschlossen; die Planung der Renovierung und Erweiterung des Gymnasiums desselben Bildungszentrums laufe, wie auch die erste Etappe der Renovierung des Daches des Friedrich-Schiller-Gymnasiums; die Erweiterung und Erneuerung des Kindergartens in der Szőnyi Straße Fünfkirchen sei ebenfalls abgeschlossen; die Vorbereitung der Sanierung des Deutschen Hauses Wesprim, sowie die Renovierung des Untergeschosses der LdU-Geschäftsstelle in Budapest und die Planung der Erneuerung des DNG seien im Gange.

Das Staatssekretariat für Nationalitätenangelegenheiten ersuchte die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen, um eine Befragung bei all den lokalen ungarndeutschen Selbstverwaltungen, die Träger von örtlichen Kindergärten, Schulen sind, nach ihren Ansprüchen an Zuschüssen zur Durchführung von nötigen Investitionen durchzuführen. Die gesamte Endsumme beträgt mehr als 2 Milliarden Forint. Die LdU selbst benötigt 2,7 Milliarden Forint, um anstehende Bauarbeiten an den eigenen Einrichtungen durchzuführen. Diese Ansprüche werden nach Annahme durch die Vollversammlung dem zuständigen Ministerium unterbreitet.

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Bericht des Parlamentsabgeordneten

Wie gewohnt, berichtete auch diesmal der ungarndeutsche Parlamentsabgeordnete über seine Tätigkeiten seit der letzten Vollversammlungssitzung. Emmerich Ritter habe an zahlreichen Veranstaltungen landesweit teilgenommen, er unterstrich aber vor allem das neulich im Hohen Haus durchgeführte Treffen der angehenden Nationalitätenpädagogen, die während ihres Studiums durch ein beträchtliches Stipendium gefördert werden. Ritter berichtete auch über neue, für das kommende Jahr geplante, zusätzliche Zuschüsse für die Landesselbstverwaltungen der in Ungarn lebenden Nationalitäten.

Wahlen 2022

Die LdU begann mit den Vorbereitungen für die Parlamentswahlen 2022. Wie schon 2014 und 2018, plant die Landesselbstverwaltung eine Landesliste zu stellen. Die Vollversammlung nahm die Modifizierung der Geschäftsordnung der LdU vor, in dem sie eine klare Regelung bezüglich der Stellung einer Landesliste in die Geschäftsordnung aufgenommen hat. Dadurch möchte die LdU die nötige Transparenz und ein klar definiertes Wahlverfahren erstellen und in der Zukunft dementsprechend arbeiten. Die Vorbereitung zur Aufstellung der Landesliste kann hiermit beginnen, die Entscheidung über die Liste soll in der nächsten Sitzung der LdU stattfinden.

Die Parlamentswahl kann übrigens frühestens am 3. April 2022 stattfinden, wählen dürften nur diejenigen, die sich auch für die Parlamentswahlen geltend in das ungarndeutsche Wählerverzeichnis aufnehmen ließen. Die dazu nötige Registrierung ist jederzeit möglich.

Seit knapp einem Monat läuft die Durchführung einer von der LdU bestellten landesweiten Meinungsforschung über die Tätigkeit der Landesselbstverwaltung und der parlamentarischen Vertretung, Ziel der LdU mit dieser Befragung ist, deren Ergebnisse als Grundlage für das Programm bezüglich der Parlamentswahlen 2022 zu nehmen.

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