HauptnachrichtAuf stabilen Grundlagen vor neuen Aufgaben

Auf stabilen Grundlagen vor neuen Aufgaben

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Die Vollversammlung der LdU
befasste sich mit den Erfahrungen der Wahlen
ebenso wie mit der Zukunft ihrer Institutionen

Am 16. Mai tagte die Vollversammlung der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen (LdU). Das Gremium diskutierte zahlreiche wichtige Themen – von den Erfahrungen der Parlamentswahlen 2026 über die wirtschaftliche Lage des Institutionensystems bis hin zu Bildungs-, Kultur- und Jugendfragen.

Als einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte berichtete die Vorsitzende Ibolya Hock-Englender über den Wahlkampf vor den Parlamentswahlen im April, über das Wahlergebnis sowie über die Verwendung der Wahlkampfförderung. Die LdU setzte die Förderung für Kommunikation, Mobilisierung und die Durchführung des Wahlkampfes ein. Wie bekannt, erhielt die deutsche Nationalitätenliste 18.419 gültige Stimmen, wodurch Gregor Gallai seine parlamentarische Arbeit als Sprecher der deutschen Nationalität aufnehmen kann.

Gregor Gallai, Ibolya Hock-Englender und Olivia Schubert

Emil Koch, Kommunikationsbeirat, betonte bei der Auswertung der Wahlkampfkommunikation, dass unter äußerst schwierigen und von starkem politischen Lärm geprägten Umständen eine effektive Kommunikation gewährleistet werden musste. Im Mittelpunkt der Kampagne standen eine auf Vertrauen basierende Interessenvertretung, Dialog, Transparenz sowie parteipolitische Unabhängigkeit. Mehr als 250 Social-Media-Beiträge, 134 Seiten grafisches Material, Videobotschaften, Bürgerforen und landesweite Kooperationen unterstützten die Mobilisierung; die Online-Inhalte erreichten insgesamt mehr als 2,5 Millionen Aufrufe. Zur Aufarbeitung der Erfahrungen startete die LdU zudem eine Fragebogenaktion.

Als Abschluss des Tagesordnungspunktes zu den Wahlen informierte Gregor Gallai die Vollversammlung über die wichtigsten Entwicklungen seit den Parlamentswahlen sowie über seine aktuellen parlamentarischen Aufgaben. In seinem Bericht hob er unter anderem hervor, dass die Angelegenheiten der Nationalitäten künftig dem von Minister Zoltán Tarr geleiteten Ressort für gesellschaftliche Beziehungen und Kultur zugeordnet werden. Außerdem teilte er mit, dass er, der deutsche Parlamentssprecher, zum Vorsitzenden des Ausschusses der Nationalitäten in Ungarn (NEB) gewählt wurde. Erfreut betonte er in seinem Beitrag, dass er mehreren neuen Ministern auf Deutsch zu ihrer Ernennung gratuliert habe und diese ihm ebenfalls auf Deutsch für seine Glückwünsche dankten.

Die Vollversammlung verabschiedete außerdem den Jahresabschluss der LdU für das Jahr 2025. Die wirtschaftliche Lage der Selbstverwaltung blieb stabil: Die Einnahmen überstiegen 17,5 Milliarden Forint, die Ausgaben beliefen sich auf rund 16,6 Milliarden Forint. Im vergangenen Jahr standen insbesondere Bildungs- und Institutionsentwicklungen im Mittelpunkt: Insgesamt wurden zweckgebundene Fördermittel in Höhe von 425 Millionen Forint unter anderem für die Renovierung des Friedrich-Schiller-Gymnasiums in Werischwar, des Deutschen Nationalitätengymnasiums in Budapest, des Valeria-Koch-Bildungszentrums in Fünfkirchen sowie des Lenau Hauses bereitgestellt. Darüber hinaus leitete die LdU mehr als 442 Millionen Forint an Energiekostenzuschüssen weiter, die sie von der Regierung für 74 deutsche Nationalitätenselbstverwaltungen erhalten hatte, die öffentliche Bildungseinrichtungen der deutschen Nationalität unterhalten.

Die Vollversammlung nahm auch die Berichte der mit der LdU verbundenen Wirtschaftsgesellschaften und Stiftungen an. Die Deutsches Haus GmbH schloss das Jahr mit stabilen wirtschaftlichen Ergebnissen ab; das Haus der Ungarndeutschen in der Budapester Lendvay-Straße bleibt weiterhin ein Zentrum der ungarndeutschen Organisationen und Institutionen. Auch die Városlődi Villa Nonprofit GmbH arbeitete stabil; das Jugendcamp bleibt ein wichtiger Veranstaltungsort für Gemeinschaftsprogramme. Die Berichte der Stiftungen des Ungarndeutschen Bildungszentrums in Baje sowie der Audi Hungaria Schule in Raab zeigten ebenfalls stabile wirtschaftliche Ergebnisse, Weiterentwicklungen und steigendes Eigenkapital. Während erstere 1.346 Kinder und Jugendliche betreute, wurden an letzterer mehr als 2.400 Kinder und Schüler unterrichtet.

Die Vollversammlung verabschiedete außerdem die erste Änderung des Haushaltsplans der LdU für 2026. Im Hintergrund der Modifizierung standen vor allem institutionelle Mehreinnahmen sowie im Laufe des Jahres eingegangene Förderungen. Ebenfalls beschlossen wurde die Änderung des diesjährigen Vergabeplans, in den die Erneuerung des Sportbodens im Valeria-Koch-Bildungszentrum sowie die Dachsanierung des Friedrich-Schiller-Gymnasiums aufgenommen wurden.

Auch Personalentscheidungen standen auf der Tagesordnung: Die Vollversammlung bestätigte Ildikó Anikó Tápai als Direktorin des Deutschen Nationalitätengymnasiums und Schülerwohnheims sowie Josef Weigert als Leiter des Ungarndeutschen Pädagogischen und Methodischen Zentrums für weitere fünf Jahre im Amt. Darüber hinaus wurde die Ausschreibung für die Leitung der Geschäftsstelle der LdU verabschiedet.

Im Zusammenhang mit der Deutschen Bühne Ungarn nahm die Vollversammlung sowohl die Änderung des Spielplans 2025/2026 als auch das Programm der Saison 2026/2027 an. Letzteres umfasst fünf neue Bühnenpremieren; weiterhin bleiben Produktionen für junges Publikum sowie Stücke mit ungarndeutscher Thematik im Mittelpunkt.

Dem Bericht des Kultur- und Medienausschusses zufolge wurden im Rahmen der Kulturgruppenförderung des Bundesministeriums des Innern für 2026 insgesamt 33 Projekte unterstützt. Aus dem Förderrahmen von mehr als 17 Millionen Forint werden Instrumente, Trachten und weitere für Auftritte notwendige Ausstattungen finanziert.

Die Berichte des Bildungs- und Jugendausschusses befassten sich unter anderem mit der Genehmigung von Lehrerfortbildungsprogrammen sowie mit Einzelfallentscheidungen im Zusammenhang mit dem Nationalitäten-Pädagogenstipendienprogramm. Zudem nahm die Vollversammlung die Berichte der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden über die Tätigkeit der LdU zwischen Februar und Mai an, die einen Überblick über die fachliche, kulturelle, bildungspolitische und politische Arbeit der vergangenen Monate gaben.

Die Vollversammlung behandelte außerdem einen selbstständigen Antrag zur Änderung des Nationalitätengesetzes. Nach Ansicht des Abgeordneten Tamás Taschner sollten die Landesselbstverwaltungen der Nationalitäten gemeinsam eine Überprüfung der Wahlregelungen initiieren, damit Wähler der Nationalitätenlisten nicht auf ihr Recht zur Stimmabgabe für Parteilisten verzichten müssen und allen in Ungarn lebenden Nationalitäten reale Chancen auf eine parlamentarische Vertretung eröffnet werden.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ wurde schließlich auch über die landesweite Jugendkonferenz berichtet, die im März in Ödenburg stattfand. Im Mittelpunkt standen die Wahlen 2026, die Interessenvertretung der Nationalitäten sowie die gesellschaftspolitische Beteiligung junger Menschen. Ziel des Programms war es, das gemeinschaftliche und öffentliche Engagement der jungen Generation zu stärken.

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