12. Oktober: Nationalitätenwahlen
Ungarn wählt am 12. Oktober. Neben den lokalen Selbstverwaltungen werden an diesem Tag auch die Vertreter der Nationalitäten gewählt. In dem folgenden Artikel fassen wir die wichtigsten Einzelheiten der Nationalitätenwahlen zusammen.
Die Wahl der Nationalitätenselbstverwaltungen wird in einem anderen Wahllokal wie die Kommunalwahlen stattfinden. Alle Wahlkreise sind barrierefrei. Man darf seine Stimme nur dann abgeben, wenn sein Name bis zum 26. September ins Nationalitätenverzeichnis eingetragen worden ist.
Die Nationalitätenwahl besteht aus drei Ebenen: es werden die örtlichen und die regionalen Nationalitätenselbstverwaltungen bzw. die Landesselbstverwaltung gewählt. Örtliche Selbstverwaltungen können in solchen Ortschaften gewählt werden, wo mindestens 25 Bewohner sich zur Nationalität bekennen. Angesichts der Anzahl der registrierten Nationalitätenangehörigen in der Gemeinde bestehen die Körperschaften aus drei oder vier Abgeordneten (unter bzw. ab 100 Registrierten). Nur dort finden die Selbstverwaltungswahlen statt, wo es mehr KandidatInnen gibt wie diese Zahl. Deutsche örtliche Selbstverwaltungen werden in 406 Orten gegründet.
Deutsche regionale Selbstverwaltungen werden in 12 Komitaten und in Budapest gegründet. In Budapest kann man zwischen zwei deutschen Listen wählen: zwischen der des Verbandes der Deutschen Selbstverwaltungen der Region Nord (ÉMNÖSZ) und der vom Deutschen Kulturverein des XVI. Bezirks (XVI. Kerületi Német Kultúregylet, NKE). Die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen ermuntert alle, die ÉMNÖSZ zu unterstützen. Es gibt lediglich eine deutsche Landesliste mit 57 KandidatInnen. Die regionalen Selbstverwaltungen werden 7 Mitglieder haben, die neue Landesselbstverwaltung wird 39-köpfig sein.
Die Stimmbürger erhalten maximal drei Wahlzettel, abhängig davon, ob es eine lokale Nationalitätenselbstverwaltung bzw. regionale Liste gewählt werden kann. Auf der dem Wahlzettel zur örtlichen Wahl kann man maximal so viele Namen mit Kreuz markieren, wie die Anzahl der künftigen Körperschaft. Auf den anderen beiden Stimmzetteln darf nur je eine Liste ausgewählt werden.
Wir hoffen, dass alle wahlberechtigten Ungarndeutschen ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und damit zum Erfolg der Nationalitätenwahlen beitragen.
István Mayer
Musterwahlzettel (Budapest, VII. Bez.) >>>
