Wegen der Pandemie traf sich die LdU-Vollversammlung online

Quelle: LdU

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Die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen bereitet sich
auf die Volkszählung 2021 vor und gründet die siebte eigene Institution

Unter besonderen Umständen fand am 28. November die Sitzung der Vollversammlung der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen statt: Da wegen der Pandemiesituation momentan keine persönlichen Treffen veranstaltet werden können, wurde ausnahmsweise ein Online-Meeting abgehalten. Im Rahmen der Sitzung hat die Vorsitzende der LdU – die wegen der aktuellen Krisensituation den Aufgaben- und Wirkungsbereich der Vollversammlung ausübend alleinberechtigt Entscheidungen trifft – eine ausführliche Zusammenfassung der aktuell laufenden Angelegenheiten dargeboten und die Vollversammlungsmitglieder auch über die künftigen Beschlüsse aufgeklärt. Ibolya Hock-Englender hob hervor, dass sie es wie im Frühjahr, so auch gegenwärtig für wichtig halte, die Meinung des Kabinetts, der Ausschüsse und der Vollversammlung in ihre Entscheidungen miteinzubeziehen.

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Zensus 2021

Die nächste Volkszählung findet zwischen dem 1. Mai und dem 20. Juni 2021 statt, die Daten werden elektronisch erfasst, und diesmal müssen Vor- und Nachname angegeben werden – wurde beim Vortrag, mit dem die Online-Tagung ihren Anlauf nahm, bekanntgegeben. Marcell Kovács, Hauptabteilungsleiter des Zentralen Statistikbüros Ungarn (KSH) hat vor allem über die die Nationalitäten betreffenden Schwerpunkte des Zensus aufgeklärt. Er betonte bezüglich der Frage zur Anonymität – die in der Hoffnung auf ein präziseres Endergebnis aufgehoben wurde ­­–, dass sein Büro Vorerhebungen durchgeführt hatte, wobei 80% der Befragten aus der ungarischen Bevölkerung diese Änderung befürworteten. Der Hauptabteilungsleiter hob des Weiteren hervor, dass zahlreiche Faktoren den Schutz dieser Daten garantierten, und dass bei der Vorbereitung der Datenerhebung und -verarbeitung auch die Stellungnahmen des Verbandes der Landesselbstverwaltungen der Nationalitäten und der für Nationalitätenangelegenheiten verantwortlichen stellvertretenden Ombudsfrau in Betracht gezogen wurden. Marcell Kovács betonte, dass in die Verhandlungen zur Klärung weiterer Details auch die Vertreter der Landesselbstverwaltungen miteinbezogen werden. Die LdU bereitet sich auf den Zensus – wie auch 2011 – anhand einer Kommunikationsstrategie vor.

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Ungarndeutsches Pädagogisches und Methodisches Zentrum

Ibolya Hock-Englender gab bekannt, dass die Landesselbstverwaltung mit dem 1. Januar 2021 ihre bereits siebte Institution, das Ungarndeutsche Pädagogische und Methodische Zentrum ins Leben ruft. Zu den wichtigsten Aufgabenbereichen der genannten Einrichtung werden die Betreuung des ungarndeutschen Kindergarten- und Schulwesens, sowie die fachliche Unterstützung der Lehrkräfte gehören – darunter insbesondere die Fachberatung, Ausbildung von Pädagogen, Organisierung von Wettbewerben, Ausarbeitung von Methodikmaterialien, Fachberatung und Veröffentlichung von Publikationen, aber auch die Abwicklung des Stipendienprogramms für angehende Nationalitätenpädagogen, die fachliche Unterstützung der von lokalen deutschen Selbstverwaltungen übernommenen Institutionen, sowie die Organisierung von Fachtagungen. Die genannten Aufgabenbereiche wurden bisher vom Ungarndeutschen Pädagogischen Institut als Teilinstitution des Valeria-Koch-Bildungszentrums Fünfkirchen betreut und abgewickelt, in Zukunft wird diese selbstständige Institution – weiterhin mit Hauptsitz in Fünfkirchen, im Schülerwohnheim des Bildungszentrums und mit einem Büro in Budapest, im Haus der Ungarndeutschen – diese Arbeit fortsetzen. Der bis zur offiziellen Ausschreibung des Direktorenpostens beauftragte Leiter des Zentrums wird Josef Weigert sein.

Haushaltsplan 2021

Wirtschaftsleiterin Ildikó Tóth-Szabó berichtete über den angenommenen – und eine sehr strenge Wirtschaftsführung voraussetzenden – Haushaltsplan der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen für das kommende Jahr. Aus dem Dokument geht hervor, dass in der Summe der Betriebsbeihilfe und der Ausgaben für Medienförderung, sowie in der Summe der Förderung der von der LdU getragenen Institutionen im Vergleich zum Vorjahr leider kein Mehrbetrag zur Verfügung stehen wird, jedoch steige die Summe der normativen Förderungen der Bildungseinrichtungen demnächst um 12 Prozent. Die Gründung des Ungarndeutsches Pädagogischen und Methodischen Zentrums unterstützt die Landesselbstverwaltung mit 46 Millionen Forint.

Beihilfeantrag für die 2021 fälligen Investitionen und Renovierungsarbeiten an den von deutschen Selbstverwaltungen getragenen Bildungseinrichtungen

Die Mitglieder der Vollversammlung wurden auch darüber informiert, dass die LdU beim zuständigen Ministerpräsidialamt den Beihilfeantrag für die 2021 fälligen Investitionen und Renovierungsarbeiten an den von deutschen Selbstverwaltungen getragenen Bildungseinrichtungen eingereicht hat. Das Dokument beinhaltet in einer Rangfolge alle unentbehrlichen Ansprüche der von der LdU getragenen Institutionen: Die dringendste Angelegenheit ist hierbei die 2. Phase der Renovierungsarbeiten am Kindergarten in der Szőnyi Straße des Valeria-Koch-Bildungszentrums in Fünfkirchen, für die 80 Millionen Forint beantragt wurden; in der Grundschule des Bildungszentrums sind ebenfalls dringende Modernisierungsarbeiten am gesamten Elektronetzwerk notwendig; erhofft werden zudem auch Förderungen für die vollständigen Renovierungsarbeiten des Lenau Hauses in Fünfkirchen –das veraltete Zentrum der in Südtransdanubien lebenden Ungarndeutschen soll renoviert und zu einem modernen Gemeinschaftstreffpunkt umgestaltet werden; weitere Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten sind am Gymnasium und an der Sporthalle des Valeria-Koch-Bildungszentrums, am Deutschen Nationalitätengymnasium und Schülerwohnheim Budapest, sowie auch am Friedrich-Schiller-Gymnasium in Werischwar notwendig. Laut der Bedarfsprüfung benötigen die örtlichen deutschen Selbstverwaltungen für die von ihnen getragenen 68 Bildungseinrichtungen für die fälligen Investitionen und Sanierungsarbeiten insgesamt um die 6,6 Milliarden Forint. Die LdU schlug dem Ministerpräsidialamt bezüglich der örtlichen Institutionen vor, dass bei der Entscheidung die Ansprüche jener örtlichen lokalen Nationalitätenselbstverwaltungen in Betracht gezogen werden sollen, die zum 1. Januar 2021 auch die Immobilien der von ihnen getragenen Einrichtungen in ihren Besitz übernehmen müssen, und wo diese Gebäude schleunigst saniert werden müssen.

Bildungsangelegenheiten

Zu den kurzfristigen Plänen der LdU zählt auch die geplante Übernahme der Antal-Grassalkovich-Grundschule im 23. Bezirk von Budapest – eine Absichtserklärung wurde diesbezüglich bereits verfasst. In der genannten Bildungseinrichtung hat der deutsche Nationalitätenunterricht eine jahrzehntelange Tradition. Das Ziel der geplanten Übernahme wäre durch das Zustandebringen eines Bildungszentrums die Sicherung des Nachwuchses des Deutschen Nationalitätengymnasiums und Schülerwohnheims in Budapest (DNG).

Alfred Manz, Vorsitzender des LdU-Bildungsausschusses sprach darüber, dass man unter Absprache mit Experten die Kriterienliste erweitert haben, die alle Mitspieler im Falle der Trägerschaftsübernahme einer Bildungseinrichtung durch eine deutsche Nationalitätenselbstverwaltung erfüllen müssen. Die nun strengeren Kriterien sollen fachliche Professionalität und Sprachkompetenzen der Schülerinnen und Schüler auf hohem Niveau gewährleisten.

An der Online-Besprechung wurde auch darüber berichtet, dass das Stipendium für angehende Nationalitätenpädagogen auf eine weitere Volksgruppe ausgeweitet wird: Neben den Ungarndeutschen, Roma, Kroaten, Rumänen, Slowaken und Serben können sich demnächst auch Angehörige der slowenischen Minderheit für das Stipendium für angehende Kindergartenpädagogen, Grund- und Mittelschulpädagogen bewerben. Das staatliche Programm wird weiterhin von der LdU abgewickelt und soll in erster Linie den Nachwuchs in den genannten Bereichen fördern.

Bericht des Parlamentsabgeordneten

Aus dem Bericht des ungarndeutschen Parlamentsabgeordneten ging unter anderem hervor, dass die Summe der auf den geleisteten Aufgaben basierenden Förderungen der Nationalitätenselbstverwaltungen anhand der Tätigkeiten dieser in den letzten drei Jahren berechnet wird, da wegen der Pandemie dieses Jahr zahlreiche Veranstaltungen verschoben oder abgesagt werden mussten. Emmerich Ritter gab bekannt, dass 2021 voraussichtlich ein Stipendienprogramm für Praktikanten im Bereich Minderheitenmedien ausgeschrieben werde, und dass auch er mit seinen Mitteln das Vorhaben von Wesprim unterstützte, dass die Stadt 2023 eine der Kulturhauptstädte Europas werden kann.

Verrichtete und bevorstehende Aufgaben

Beim letzten Tagesordnungspunkt verwies die Vorsitzende der LdU auf eine Zusammenfassung der Tätigkeit der Landesselbstverwaltung und ihrer Geschäftsstelle im vergangenen halben Jahr, welches im Zeichen der durch die Corona-Pandemie verursachten Herausforderungen verlief. Man habe Aufgaben und Betrieb der eigenen Bildungs-, kulturellen und sonstigen Institutionen den gültigen Verordnungen angepasst. Im ersten Halbjahr habe man den Schutz von Institutionen und Mitarbeitern, sowie die Gewährleistung der neuen Arbeitsumstände für die wichtigste Aufgabe gehalten. Neue Kommunikationskanäle seien eingerichtet worden, durch welche der ständige Kontakt unter festen Mitarbeitern, aber auch mit externen Partnern der Landesselbstverwaltung gehalten werden konnte. Im zweiten Halbjahr habe man die vielfältigen, immer mehr werdenden Aufgaben mit bereits mehr Erfahrung, mit flexibler Arbeitsausführung und neuen, alternativen Programmen verrichtet.

Die letzte Sitzung in diesem Jahr – an der im Rahmen einer geschlossenen Abstimmung auch über die nächsten Ehrennadel- und Valeria-Koch-Preisträger entschieden wurde – wurde mit der Bekanntgabe der kurzzeitigen, aber umso bedeutenderen Pläne abgeschlossen. Ibolya Hock-Englender informierte das Gremium darüber, dass auch die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen eine Kommunikationskampagne für die Volkszählung starten werde, sowie auch darüber, dass die bis 2020 laufende LdU-Strategie Anfang nächsten Jahres abgeschlossen und ausgewertet werde. Über deren Fortsetzung und Erweiterung wird demnächst ebenfalls entschieden.

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