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Sommersitzung der Vollversammlung
der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen
Beschlüsse bezüglich der bildungspolitischen und kulturellen Arbeit der Landesselbstverwaltung, sowie der Bericht des ungarndeutschen Abgeordneten Emmerich Ritter über seine Tätigkeit seit den Wahlen am 8. April standen im Mittelpunkt der am 7. Juli abgehaltenen Sitzung der Vollversammlung der LdU.
Die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen ist ihrem bildungsstrategischen Ziel, immer mehr Kindergärten und Schulen der deutschen Nationalität in der Trägerschaft von örtlichen deutschen Selbstverwaltungen zu wissen, auch im letzten Jahr ein Stück nähergekommen, während die Landesselbstverwaltung selbst großen Wert auf die Beibehaltung und Erweiterung des Angebots ihrer eigenen Bildungseinrichtungen legt. Laut der Genehmigung der Vollversammlung werden in den drei, über Schülerwohnheime verfügenden ungarndeutschen Bildungszentren in Budapest, Fünfkirchen und Werischwar im kommenden Schuljahr insgesamt mehr als zweitausend Kinder und Jugendliche – teilweise einsprachig deutsch – erzogen und unterrichtet. Um die Qualität und Effektivität zu steigern wurden für das nächste Schuljahr einige zusätzliche Planstellen genehmigt. Das Valeria-Koch-Schulzentrum Fünfkirchen erwartet seine Schülerinnen und Schüler im Herbst mit einem neuen Gebäudeflügel, in dem eine für 140 Personen ausgerichtete Mensa, eine Kantine für Lehrer und Gäste, eine moderne Küche und drei neue Klassenräume untergebracht werden. Über diesen, im Wert von fast 400 Millionen Forint durchgeführten Bauarbeiten hinaus wird langsam auch die aktuelle Bauphase der Neuerrichtung des Jugendlagers der Landesselbstverwaltung in Waschludt zu Ende geführt, während sich die nächste bereits in der Vorbereitung befindet.
Die Vollversammlung genehmigte auch den Spielplan der Deutschen Bühne Ungarn Seksard für die kommende Spielzeit. Das Theater möchte sechs Premieren in verschiedenen Genres – ein Volks-, ein Märchen-, ein Klassenstück, einen musikalisch umrahmten literarischen Abend, eine Tragödie und ein musikalisches Lustspiel – aufführen. Die vier erfolgreichsten Produktionen der vergangenen Saison bleiben nach wie vor auf dem Programm, und das Ensemble kann mit sechs Grimmmärchen landesweit überallhin eingeladen werden.
Einen Teil des Haushalts der LdU machen Fördermittel der Bundesrepublik Deutschland aus. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat unterstützt auch demnächst Initiativen der Ungarndeutschen. Aufgrund der Vorschläge der Fachausschüsse wählte die Vollversammlung elf Anträge aus, die mit 5.600 Euro unterstützt werden, damit nachhaltige überregionale Kontakte zwischen ungarndeutschen Selbstverwaltungen, Vereinen und Institutionen ausgebaut werden. 20 ungarndeutsche, von örtlichen deutschen Selbstverwaltungen getragene Kindergärten bekommen Ausstattungshilfen im Wert von 35.000 Euro und mit einer BMI-Förderung im Wert von 18.000 Euro sollen 2019 neue ungarndeutsche Lehrpfade in Band (Komitat Wesprim), Badeseck (Komitat Tolnau) und Tscholnok (Komitat Komorn-Gran) errichtet werden.
Olivia Schubert, stellvertretende Vorsitzende der LdU und Jugendausschussmitglied Martin Surman-Majeczki berichteten dem Gremium über den vor Kurzem in den Niederlanden auf Einladung der friesischen Minderheit stattgefundenen Sitzung der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN). Schwerpunktthema des Kongresses seien geplante Schritte und Maßnahmen zur Umsetzung der erfolgreich durchgeführten Unterschriftenaktion „Minority SafePack“. Die FUEN wertet es als großen Erfolg, dass sich mehr als 1,3 Millionen Bürger der EU im Rahmen dieser Initiative für Minderheitenrechte und Förderprogramme in der EU eingesetzt haben. Die LdU und die Gemeinschaft Junger Ungarndeutscher (GJU) waren an der Unterschriftensammlung in Ungarn aktiv beteiligt.
Der ungarndeutsche Parlamentsabgeordnete Emmerich Ritter, der auch Vorsitzender des Nationalitätenausschusses ist, konnte der Vollversammlung über eine deutliche Aufstockung der staatlichen Fördermittel für Nationalitätenaktivitäten berichten: Im Vergleich zu 2018 soll im Haushalt 2019 durch einen Modifizierungsantrag des Nationalitätenausschusses um fast 5 Milliarden Forint mehr zur Verfügung stehen. Die Regierung habe der Erhöhung bereits zugestimmt. Ritter hob besonders die Fortsetzung der Anhebung der Nationalitätenzulagen der Pädagogen hervor, weil dadurch größere Chancen bestünden, dem Mangel an Kindergärtnerinnen und SchulpädagogInnen entgegenzuwirken. Das Haushaltsgesetz 2019 soll noch im Juli verabschiedet werden. LdU-Vorsitzender Otto Heinek bedankte sich im Namen der Vollversammlung bei Emmerich Ritter für seinen engagierten und hartnäckigen Einsatz und betonte, dass auch die geplante über 40 prozentige Aufstockung der Investitionsmittel für Bildungs- und Kultureinrichtungen in Trägerschaft der Nationalitäten sehr wichtig sei.
Nach der öffentlichen hielt die Vollversammlung eine geschlossene Sitzung ab, in der es um strategische politische und wirtschaftliche Fragen, sowie um die Modalitäten der Zusammenarbeit des ungarndeutschen Parlamentsabgeordneten mit den Gremien der LdU ging.