NachrichtenWahl der Nationalitätenselbstverwaltungen - Ausschreibung der Wahl

Wahl der Nationalitätenselbstverwaltungen – Ausschreibung der Wahl

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Am 9. Juni 2024 findet die Wahl der deutschen Nationalitätenselbstverwaltungen statt. Das Publikum wird diesbezüglich regelmäßig über die Kommunikationsplattformen der Landesselbstverwaltung und des Ungarndeutschen Kultur- und Informationszentrums und Bibliothek (Zentrum) darüber informiert. Bitte achten Sie auf die Informationsmaterialien mit dem Wahllogo und folgen Sie, falls Sie es noch nicht getan haben, die Facebook-Seite der LdU und des Zentrums und abonnieren Sie den LdU-Rundbrief, indem Sie eine E-Mail an presse@ldu.hu senden!
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1.
Gemäß der 11. Modifizierung des Grundgesetzes, die am 23. Juli 2022 in Kraft trat, wird die allgemeine Wahl der Abgeordneten der kommunalen Selbstverwaltungen und der Bürgermeister gleichzeitig mit der Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments abgehalten. Dieser Termin ist auf den 6. bis 9. Juni 2024 festgelegt.

Auf dieser Grundlage wird der Wahltag der 9. Juni 2024 sein, und die Wahl der deutschen Nationalitätenselbstverwaltungen wird von der Nationalen Wahlkommission (NVB) bis zum 1. April 2024 (69. Tag vor dem Wahltag) in jenen Ortschaften ausgeschrieben, in denen 

  • sich mindestens 25 Personen auf die Frage nach der Nationalitätenangehörigkeit bei der Volkszählung 2022 als Deutsche bekannt haben,
  • nach der allgemeinen Wahl der Abgeordneten der Nationalitätenselbstverwaltungen 2019 eine deutsche Nationalitätenselbstverwaltung gegründet wurde und sich bei der Volkszählung 2022 mindestens 20 Personen als Deutsche bekannt haben,
  • es am 1. Dezember des Jahres vor der Wahl eine ungarndeutsche Bildungseinrichtung gab.

Gleichzeitig mit der Ausschreibung der Wahl legt die NVB auch die Zahl der Kandidaten auf Gemeindeebene, die nötige Zahl der Empfehlungen für die Aufstellung von Listen auf Komitats-/hauptstädtischer Ebene und die nötige Zahl der Empfehlungen für die Aufstellung von Landeslisten fest. 

2.
Die Wahl der Abgeordneten der regionalen (Komitats-, hauptstädtischen) Nationalitätenselbstverwaltungen wird ausgeschrieben, wenn die Zahl der örtlichen deutschen Selbstverwaltungen / deutschen Selbstverwaltungen in dem entsprechenden Komitat / in der Hauptstadt mindestens zehn beträgt.

3.
Die Wahl der Abgeordneten der Landesselbstverwaltung muss ausgeschrieben werden.

4.
Der Wahlperiode der Nationalitätenselbstverwaltungswahlen, die im Jahr 2024 beginnt, beträgt fünf Jahre.

5.
Der Wahlkampf dauert vom 50. Tag vor dem Wahltag, d.h. vom 20. April 2024, bis zum Ende der Stimmabgabe am Wahltag, d.h. am 9. Juni 2024, bis 19.00 Uhr.

Weitere Informationen >>>

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