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LdU auf Kurs Richtung Herbstwahlen 2019
Die Vorbereitungen auf die Nationalitätenselbstverwaltungswahlen im Herbst standen im Brennpunkt der jüngsten Klausurtagung der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen. Die Jahr für Jahr ausgerichtete Tagung ging diesmal zwischen dem 22. und 24. Februar im Fünfkirchner Bildungszentrum „Valeria Koch“ der Landesselbstverwaltung vonstatten. Eingeladen wurden – wie bereits gang und gäbe – Vollversammlungsmitglieder der LdU, Vertreter der ungarndeutschen Komitatsselbstverwaltungen und -verbände, Leiter von landesweiten Vereinen, sowie Mitarbeiter der Institutionen, der Geschäftsstelle und der Regionalbüros der LdU.
Den ersten Teil der Tagung bildete die Sitzung der Vollversammlung, die mit einer Überraschung ihren Anlauf nahm: LdU-Vorsitzende Olivia Schubert, die am 27. Januar einen schweren Verkehrsunfall erlitt, begrüßte die Anwesenden per Skype: „Ich wollte mich wenigstens online bei euch melden, damit ihr seht, dass es mir gut geht! Ich habe dennoch beschlossen, geduldig abzuwarten, bis ich mich komplett erholt habe.” Die LdU-Chefin griff auch auf die zahlreichen, ihr zugesendeten Genesungswünsche zurück und bedankte sich für jegliche Unterstützung.
Das höchste Gremium der Ungarndeutschen tauschte sich allem voran über die Modifizierung des Haushalts der Landesselbstverwaltung aus. Anschließend bewilligten die Abgeordneten das Vorhaben, dass vier weitere Bildungseinrichtungen – der Kindergarten von Nannau, sowie die Grundschulen von Wiehall-Kleinturwall, Maan und Kimling – in die Trägerschaft der jeweiligen örtlichen deutschen Selbstverwaltung kommen. Diesem Beschluss liegt die strategisch verankerte Bemühung der LdU zugrunde, ein breites Netzwerk selbst getragener ungarndeutscher Institutionen zu errichten. Dieser vor über zwei Jahrzehnten begonnene Prozess beruht auf dem Nationalitätengesetz, das die Institutionsübernahme unter bestimmten Umständen, sowie im Falle der Zustimmung der LdU ermöglicht. Momentan werden landesweit mehr als 50 Bildungseinrichtungen von der LdU oder von örtlichen deutschen Selbstverwaltungen getragen.
Die ungarndeutschen Schulen in der Trägerschaft von örtlichen deutschen Selbstverwaltungen dürfen sich übrigens auch einer neuen Förderungsmöglichkeit erfreuen. Am 8. März erscheint eine neue Ausschreibung: das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat fördert durch die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen demnächst auch die Ausstattung von Mehrzweckräumlichkeiten dieser Institutionen. Ziel ist, dass durch gewisse Modernisierungen und Erweiterungen an diesen Schulen sprachbezogene Fortbildungen und identitätsfördernde minderheitenspezifische Maßnahmen auf angemessene Art und Weise durchgeführt werden können.
Die Vollversammlung wurde auch über den zu errichtenden ungarndeutschen Lehrpfad in Baja – der nun laut Beschluss des Gremiums zum Landeslehrpfad erklärt wurde – informiert. Dieser soll sich auf dem Gelände des Ungarndeutschen Bildungszentrums befinden – in der unmittelbaren Nähe einer „Ulmer Schachtel” – dem Landesdenkmal der Ansiedlung der Deutschen in Ungarn –, die sich momentan in der Bauphase befindet. Der Landeslehrpfad mit dem Motto „Vergangenheit hat Zukunft“ soll übergreifend das ganze Ungarndeutschtum behandeln. Das geplante Leitmotiv ist der Begriff „Gemeinschaft”, weil ja den unterschiedlichen Gemeinschaftsformen beim Erhalt von Sprache, Kultur, Identität einer Nationalität bekanntlich eine bestimmende Rolle zukommt. Der thematische Weg soll im Herbst 2019 übergeben werden.
„Ungarndeutsch. Steh‘ dazu!“ – den sich bereits eingebürgerten Slogan nimmt die Landesselbstverwaltung auch diesmal zum Wahlspruch, um die Aufmerksamkeit der ungarndeutschen Wählerinnen und Wähler auf die Nationalitätenselbstverwaltungswahlen zu richten. Die LdU plant in den kommenden Monaten eine diesbezügliche Informationskampagne zu starten. Stellvertretende Vorsitzende Eva Waldmann-Baudentisztl erörterte in einem Vortrag die Wahlen betreffende Grundsätze und die einschlägige Strategie: „Die ungarndeutsche Gemeinschaft plant, sich mit einer Einheitsliste an den Wahlen zu beteiligen, die vom Verband der Deutschen Selbstverwaltungen in Nordungarn gestellt wird. Die neue Vollversammlung wird voraussichtlich 47 Mitglieder haben. Grundsätzlich sind wir bestrebt, kompetente Fachleute aus diversen Bereichen, sowie über die erfahrenen Abgeordneten hinaus auch möglichst viele Jugendliche in die Vollversammlung zu delegieren.”
„Wir gehen davon aus, dass es am 13. Oktober zu den Wahlen kommen wird“ – so Dr. Attila Buzál. Der Anwalt der LdU schilderte den rechtlichen Hintergrund der Wahlen: „In allen Ortschaften, in denen sich bei der Volkszählung mindestens 25 Personen zum Ungarndeutschtum bekannt haben, kann theoretisch eine örtliche deutsche Selbstverwaltung gewählt werden. Diese künftigen Körperschaften werden drei oder fünf Mitglieder haben, die Komitatsselbstverwaltungen und das hauptstädtische Gremium werden mit sieben Abgeordneten arbeiten. Wichtig ist, dass nur derjenige wählen kann, der sich in das ungarndeutsche Wählerverzeichnis aufnehmen ließ. Eine positive Veränderung im Vergleich zu den Vorjahren ist, dass man diesmal in demselben Wahllokal wählt, wo man auch auf die Kommunalselbstverwaltung ihre Stimme abgibt.“
Die Tagung wurde vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gefördert.